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Was haben wir erreicht?
Die Freien Wähler haben im Rietberger Stadtrat keine Mehrheit. Wir können deshalb nicht – wie die CDU – gegen den Willen des restlichen Rates einen Beschluss durchsetzen. Wir haben jedoch mehrfach gezeigt, dass beharrliches Bohren manchmal auch die steinharte Front der CDU aufweichen kann – ganz besonders dann, wenn wir damit die Meinung vieler Bürger repräsentieren.
Dafür nur einige Beispiele:
Beispiel Nasen:
Die „Nasen“ in der Rietberger Rathausstraße haben rund vier Jahre lang für erheblichen Ärger gesorgt. Die so genannten Querungshilfen ragten so weit in die enge Straße hinein, dass sich immer wieder der Verkehr staute, Radfahrer in Gefahr gerieten und Autofahrer die Nerven verloren. Der offensichtliche Planungsfehler ließ sich aber angeblich nicht so einfach wieder korrigieren. Erst als die FWG ein Bürgerbegehren vorbereitete, machte der damalige Stadtdirektor Wolfgang Schwade Dampf – die lästigen „Nasen“ wurden ganz schnell durch Zebrastreifen ersetzt.
Beispiel Recyclinghof:
Der Recyclinghof, der jetzt im Gewerbegebiet Tenge regen Zulauf hat, war ursprünglich am alten Klärwerk an der Rottwiese geplant. In etlichen Diskussionen in- und außerhalb des Rates hat die FWG jedoch Überzeugungsarbeit geleistet und die Müll-Rückgabe an dieser Stelle verhindern können. Nur deshalb konnte dort später das Bibeldorf entstehen – sicher ein besseres Aushängeschild für unsere Stadt. Die Erfahrung hat gezeigt: Der Recyclinghof ist im Gewerbegebiet wesentlich besser untergebracht, ist gut erreichbar und hat bürgerfreundliche Öffnungszeiten.
Beispiel LGS-Finanzen:
Wir haben von Anfang an gesagt: Die Landesgartenschau darf Rietberg finanziell nicht überfordern. Auf unser Drängen wurden die Kredite für die LGS begrenzt: Die Stadt darf sich für die Gartenschau höchstens mit fünf Millionen Euro verschulden – und sie muss diese Kredite so schnell wie möglich zurückzahlen. So vermeiden wir, dass noch unsere Enkel an den Folgen der LGS knabbern müssen.
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